DE1015693B - Bedienungsventil fuer pneumatisch gesteuerte Apparate - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Bedienungsventil für pneumatisch gesteuerte Apparate, bei dem in Schließstellung die Steuerleitung an die atmosphärische Luft angeschlossen ist, während bei geöffnetem Ventil diese Verbindung aufgehoben ist und eine Verbindung von der Druckluftleitung nach der Steuerleitung vorliegt, welch besagtes Ventil sich wider die Wirkung einer Feder öffnet, wenn man ein Medium in eine Kammer einleitet, die über eine Umlaufleitung mit der Steuerleitung in Verbindung steht und von einer bzw. einem mit dem Ventil verbundenen Membran bzw. Kolben verschlossen ist.

Bei den bekannten Vorrichtungen dieses Typus ist in die Umlaufleitung ein Sperrorgan aufgenommen, mittels dessen die Umlaufleitung entlüftet und das Bedienungsventil geschlossen werden kann. Weiterhin ist die Zuleitung zu der Druckkammer des Ventils mit zwei Absperrorganen versehen, von denen eins die Zufuhr von Druckluft ermöglicht, alternativ sperrt, und das andere die Möglichkeit verschafft, den Bedienungsmechanismus zu verriegeln. Die verschiedenen Organe machen alle miteinander die Vorrichtung verwickelt und teuer.

Die Erfindung verschafft nunmehr eine einfache Vorrichtung, die sämtliche für die Bedienung erforderlichen Vorrichtungen, d. h. das Öffnen, Schließen und Verriegeln, besorgt.

Gemäß der Erfindung ist an der dem Ventil zugekehrten Seite der Membran oder des Kolbens eine Kammer vorhanden, die an eine Leitung angeschlossen ist, welche gestattet, ein zum Schließen oder Verriegeln des Bedienungsventils vorgesehenes Druckmedium zuzuleiten, wobei die wirksame Oberfläche dieser Seite der Membran oder des Kolbens derart bemessen ist, daß, im Falle beide Seiten durch das Druckmittel beaufschlagt werden, das Ventil in der Schließstellung verriegelt wird.

An Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung näher erläutert werden.

Fig. 1 zeigt ein Schema der bekannten Steuervorrichtung ;

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt des erfindungsgemäßen Bedienungsventils.

In der Fig. 1 bezeichnet 1 die Druckluftzufuhrleitung und 2 die Steuerleitung, welche zu der zu steuernden Apparatur führt. Zwischen den beiden Leitungen befindet sich eine mit diesen Leitungen verbundene Absperrvorrichtung 3, die normalerweise von einer Feder geschlossen gehalten wird, wobei die Leitung 2 mit der atmosphärischen Luft in Verbindung steht.

Die Absperrvorrichtung 3 ist mit einer Membran ausgestattet und wird geöffnet, indem man über eine Bedienungsventil
für pneumatisch gesteuerte Apparate

Anmelder:
Stamicarbon N. V., Heerlen (Niederlande)

ίο Vertreter: Dr. F. Zumstein, Patentanwalt,

München 2, Bräuhausstr. 4

Beanspruchte Priorität:
Niederlande vom 8. März 1954

Jan de Boer, Geleen und Jan Hendrik Schrijen,

Sittard (Niederlande),
sind als Erfinder genannt worden

Leitung 4 Druckluft in die Membrankammer eintreten läßt. Die Leitung 4 ist über ein Kugelventil 5 an die Leitung 6 und weiterhin an eine Umlaufleitung 7 angeschlossen. Es wird nun über das Kugelventil und abhängig von dem Druck, der in den Leitungen 6 und 7 vorliegt, die Leitung 4 mit einer dieser Leitungen verbunden. In der Leitung 6 sind ein Anlaßventil 8 und ein Verriegelungsventil 9 angeordnet. Normalerweise wird das Ventil 8 von einer Feder in der Schließstellung gehalten, während das Ventil 9 von einer Feder offen gehalten wird. In der Umlaufleitung 7, welche die Leitung 4 mit der Steuerleitung 2 verbindet, ist ein Sperrorgan 10 angeordnet, das ebenfalls normalerweise von einer Feder offen gehalten wird. Die Absperrorgane 8, 9 und 10 sind je mit einer Membran ausgestattet. Zum Betätigen dieser Organe leitet man Druckluft über die respektiven Leitungen 11, 12 und 13 in die respektiven Membrankammern ein. Die Absperrorgane 9 und 10 sind so konstruiert, daß in der Schließstellung die respektiven Leitungen 6 und 7 mit der atmosphärischen Luft in Verbindung stehen.

Mit der beschriebenen Vorrichtung, welche als Gerät zur Fernsteuerung der an die Steuerleitung angeschlossenen Apparatur Verwendung findet, verfährt man wie folgt:

Zum Öffnen der Absperrvorrichtung 3: Man öffnet kurzfristig das Anlaßventil 8, indem man über die Leitung 11 Druckluft in -die Membrankammer ein-

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treten läßt. Dies wirkt sich so aus, daß die Leitung 6 und die DrucHuftleitung 14 miteinander verbunden werden, so daß Druckluft über die Absperrorgane 8 und 9, das Kugelventil 5 und die Leitung 4 in die Membrankammer der Absperrvorrichtung 3 eintritt. Hierdurch öffnet sich diese Vorrichtung, und zwar in dem Sinne, daß die vorhandene Verbindung der Leitung 2 mit der atmosphärischen Luft aufgehoben wird. Es strömt nunmehr durch die Leitungen 1 und 2 Druckluft dem zu steuernden Apparat zu. Zugleich strömt der Membrankammer des Absperrventils 3 Druckluft über das Verriegelungsventil 10, die Leitung 7, das Kugelventil 5 und die Leitung 4 zu, und so wird bewirkt, daß die Absperrvorrichtung 3, auch nachdem sich das Anlaßventil 8 geschlossen hat, geöffnet bleibt.

Zum Schließen der Absperrvorrichtung 3: Man leitet über die Leitung 13 Druckluft in die Membrankammer des Absperrorgans 10 ein. Es schließt sich hierdurch letzteres; zugleich wird die Umlauf leitung 7 mit der atmosphärischen Luft verbunden und schließt sich durch Wegfall des in der Membrankammer der Absperrvorrichtung 3 herrschenden Überdrucks die Absperrvorrichtung 3, wobei zugleich die Leitung 2 mit der atmosphärischen Luft verbunden wird.

Zum Verriegeln des Mechanismus: Man leitet dazu Druckluft über die Leitung 12 in die Membrankammer des Verriegelungsventils 9 ein, worauf sich dieses Ventil schließt. Indem das geschlossene Sperrventil 9 die Zufuhr von Luft nach der Membrankammer der Absperrvorrichtung 3 sperrt, löst eine etwaige Betätigung des Anlaßventils 8 keinerlei Wirkung auf diese Vorrichtung aus.

Die in der Beschreibung der Fig. 1 aufgeführten Teile sind, soweit in der Konstruktion gemäß Fig. 2 vorhanden, mit den gleichen Ziffern bezeichnet worden.

Zwischen der Druckluftleitung 1 und der Steuerleitung 2 ist ein Absperrventil 3 angeordnet, dessen Ventilkörper 15 von einer Feder 16 gegen den Ventilsitz 17 gepreßt wird. In dieser Stellung ist die Druckluftleitung nicht mit der Steuerleitung verbunden, während die Steuerleitung über einen Auslaß 18 mit der atmosphärischen Luft verbunden ist. Hebt sich das Ventil 15 von seiner Sitzfläche ab, so sperrt der Zapfen 19 den Auslaß 18 und gleichzeitig stehen dann die Druckluftleitung und Steuerleitung miteinander in Verbindung.

Oberhalb der beschriebenen Vorrichtung ist ein Zylinder 20 angeordnet, in dem sich ein Kolben 21 bewegen kann. Untenan weist der Kolben einen Zapfen 22 auf, dessen Achse in der Verlängerung der Ventilachse liegt. Die unterhalb des Kolbens vorhandene Kammer 23 ist über eine Bohrung 24 mit den Druckluftleitungen 12 und 13 verbunden.

Oberhalb des Kolbens ist eine Kammer 25 vorhanden, die über eine Bohrung 26 mit einer direkt an die Steuerleitung 2 anschließenden Umlaufleitung 7 verbunden ist. Der Kolben hat außerdem einen Zapfen'27, der aus dem Zylinderdeckel 28 herausragt. Der Kolben wird von einer Feder 29 nach oben gedrückt, so daß' die Absperrvorrichtung 3 normalerweise geschlossen ist.

Soll in der Steuerleitung 2 ein Druck wirken, so drückt man- -den Zapfen 27 einen Augenblick hinunter und bewirkt damit das Zustandekommen einer Verbindung zwischen Druckluft- und Steuerleitung und die Sperrung des- Auslasses 18. Es strömt in diesem Falle die Druckluft über die Umlaufleitung 7 der Kammer 25 zu, wo der Kolben von der Druckluft nunmehr in seinem tiefsten Stand gehalten wird. Das Ventil 15 bleibt hierdurch dauernd geöffnet. Man kann auch die Absperrvorrichtung 3 dadurch öffnen, daß man über die Leitung 11 während kurzer Zeit Druckluft in die Kammer 25 eintreten läßt. Das Kugelventil 30 verhütet dann, daß der Steuerleitung 2 Luft aus der Leitung 11 zuströmt.

Der Absperrmechanismus 3 läßt sich dadurch schließen, daß man über die Leitung 13 Druckluft in die Kammer 23 einleitet. Hierdurch bewegt sich der Kolben aufwärts, worauf das Ventil 15 durch die Wirkung der Feder 16 gegen den Ventilsitz 17 gedruckt wird. Beim Anliegen des Ventils gegen seinen Sitz liegt zwischen den Leitungen 1 und 2 keine Verbindung vor und sind die Steuerleitung 2, Umlaufleitung 7 und Kammer 25 über den Auslaß 18, entlüftet. '^:;ϊ:·'^!ΐ·;

Damit das Schließen schnell vor sich geht, ist, der Zapfen 22 so ausgeführt, daß sein Durchmesser ge^ ringer ist als derjenige des Zapfens 27, und deim entsprechend ist die untere Kolbenfläche größer als die obere. Die Kolbenaufwärtsbewegung wird zudem noch durch die Wirkung der Feder 29 unterstützt.

Um jegliche ungewünschte Betätigung des Mechanismus auszuschließen, kann man Druckluft über die Leitung 12 in die Kammer 23 einleiten. Hierdurch wird einer etwaigen Kolbenabwärtsbewegung vorgegriffen. Ein Kugelventil 31, das an der Stelle angeordnet ist, wo die Leitungen 12 und 13 zusammentreten, verhindert beim Hindurchleiten von Druckluft durch eine dieser Leitungen, daß besagte Druckluft über die andere Leitung entweicht.

Statt mittels eines Kolbens läßt sich der Zylinderinnenraum auch mit einer Membran in zwei Kammern aufteilen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung tritt an Stelle der vier für pneumatische Steuerung vorgesehenen Absperrorgane der bekannten Vorrichtung. Man erzielt damit eine bedeutende konstruktive Vereinfachung und spart hierdurch an Anlagekosten.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Bedienungsventil für pneumatisch gesteuerte Apparate, bei dem in Schließstellung die Steuer- -leitung an die atmosphärische Luft angeschlossen ;_:; ist, während bei geöffnetem Ventil diese Verbindung auf gehoben ist und eine Verbindung zwischen _: der Druckluftleitung und der Steuerleitung besteht, wobei sich das Ventil entgegen der Wirkung

einer Feder öffnet, wenn man ein Druckmittel in ,

eine Kammer einleitet, die von einer bzw. einem mit dem Ventil verbundenen Membran bzw. Kolben verschlossen ist und über eine Umlaufleitung , direkt mit der Steuerleitung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Ventil :, (15) zugekehrten Seite der Membran oder- des :, Kolbens (21) eine Kammer (23) angeordnet ist, die mit einer Druckmittelzufuhrleitung ,(24) für ; das Schließen oder Verriegeln des Bedienungs- »· ventils in Verbindung steht, und die wirksame ν Oberfläche dieser Seite der Membran oder des Kolbens derart bemessen ist, daß, im Falle beide Seiten durch das Druckmittel beaufschlagt werden, das Ventil in der Schließstellung verriegelt wird.

2. Bedienungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran oder der Kolben (21) ; i

mit einem Zapfen (27) ausgestattet ist, der durch eine Bohrung aus der mit der Umlauf leitung (17) verbundenen Kammer (25) herausragt und dessen Durchmesser größer ist als derjenige des Zapfens (22), der als Bindeglied zwischen der

Membran oder dem Kolben einerseits und dem Ventil (15) andererseits fungiert.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 676 340, 831 059.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen