DE10060097C2

DE10060097C2 - Schreibtisch-Gegenstand

Info

Publication number: DE10060097C2
Application number: DE10060097A
Authority: DE
Inventors: Sik-Leung Chan
Original assignee: C C and L Co Ltd
Current assignee: C C and L Co Ltd
Priority date: 1999-12-06
Filing date: 2000-12-04
Publication date: 2002-10-31
Anticipated expiration: 2020-12-05
Also published as: GB2365161A; CN1299102A; US6249431B1; GB2365161B; CN1151418C; DE10060097A1; GB0028581D0

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schreibtisch-Gegen stand nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Schreibtisch-Gegenstände, wie beispielsweise Taschenrechner oder Notizblöcke, werden oft benutzt und bleiben üblicherweise auch dann auf dem Schreibtisch liegen, wenn sie nicht benutzt werden. In diesem Zustand kann sich auf diesen Schreibtisch- Gegenständen relativ schnell Staub ansammeln, und insbesondere bei einem Taschenrechner kann das Display leicht durch andere Gegenstände beschädigt werden, die versehentlich auf das Display fallen. Bei einer bekannten Ausgestaltung eines Taschenrechners ist für das Display ein gelenkig angebrachter Deckel vorgesehen, der durch eine Feder vorgespannt ist, so daß der Deckel bei Betätigung eines Druckschalters aufspringt. Jedoch schützt dieser Deckel lediglich das Display des Taschenrechners.

Aus dem US-Patent 5,796,575 ist ein Schreibtisch-Gegenstand bekannt, der einen flachen Körper mit einer oberen und einer unteren Seite und eine Abdeckung zum Überdecken der oberen Seite aufweist. Die Abdeckung ist über ein einfaches Gelenk mit dem flachen Körper verbunden, so daß die Abdeckung auch auf die untere Seite des flachen Körpers umgeklappt werden kann. Außer dem kann die Abdeckung mit Hilfe einer Verriegelungseinrichtung in einer bestimmten Stellung arretiert werden. Allerdings ist das Gelenk nicht dazu ausgestaltet, eine relative Bewegung zwischen dem Körper und der Abdeckung so zu führen, daß die Abdeckung mit ihrer in der oberen Position dem Schreibtisch- Gegenstand zugewandten Seite in ihrer unteren Position wieder mit der selben Seite dem Schreibtisch-Gegenstand zugewandt ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schreibtisch-Gegenstand dieser Art zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Verschmutzen bzw. Beschädigen der obenliegenden Ober fläche im unbenutzten Zustand besser verhindert wird.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Schreibtisch-Gegen stand mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Bevorzugte Aus gestaltungen sind in den abhängigen Patentansprüchen gekenn zeichnet.

Die Erfindung wird nun detaillierter anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische auseinandergezogene Draufsicht von einem ersten Ausführungsbeispiel von einem Schreibtisch- Gegenstand gemäß der Erfindung ist, der die Form von einem Taschenrechner hat;

Fig. 2 bis 6 perspektivische Draufsichten sind, die der Reihe nach darstellen, wie der Taschenrechner aus Fig. 1 aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand gebracht wird, um benutzt werden zu können;

Fig. 7 eine perspektivische Draufsicht von einem zweiten Ausführungsbeispiel von einem Schreibtisch-Gegenstand gemäß der Erfindung ist, der die Form von einer Notizblock-Halterung hat, wobei die Halterung in einem geschlossenen Zustand gezeigt ist; und

Fig. 8 eine perspektivische Draufsicht von der Notizblock- Halterung aus Fig. 7 ist, wobei die Notizblock-Halterung in einem geöffneten Zustand gezeigt ist.

Es wird zunächst auf Fig. 1 bis 6 der Zeichnungen Bezug genommen, in denen ein Schreibtisch-Gegenstand in der Form eines Taschenrechners 100 gezeigt ist, wobei der Taschenrechner 100 einen flachen Kunststoffkörper 10 hat, der durch ein oberes und ein unteres Körperteil 12, 14 gebildet ist, sowie ein Display 20 und eine zugehörige Tastatur 22 aufweist, die an der oberen Seite des oberen Körperteils 12 vorgesehen sind. Der Taschen rechner 100 hat eine Kunststoffabdeckung 30, um das obere Körperteil 12 zu überdecken, wodurch das Display 20 und die Tastatur 22 geschützt werden. Die Abdeckung 30 hat zwei inte grierte Seitenwände 32, die sich entlang gegenüberliegender Seitenkanten der Abdeckung 30 erstrecken, und ist so dimen sioniert, um im wesentlichen das obere bzw. das untere Körper teil 12, 14 des Kunststoffkörpers 10 darin aufzunehmen. An den Außenseiten der Seitenwände 32 sind jeweils längliche Gummi seitenkappen 34 vorgesehen, durch die der Abdeckung 30 eine bessere Haftung auf einer Schreibtischfläche verliehen wird, und zwar unabhängig davon, ob sich die Abdeckung 30 in der normalen oberen (d. h. über dem oberen Körperteil 12) oder einer herumge klappten unteren Position (d. h. unter dem unteren Körperteil 14) befindet.

Die Abdeckung 30 ist mit dem Kunststoffkörper 10 durch ein Paar Verbindungsschenkel 40 verbunden, die an gegenüberliegenden Seitenkanten der Abdeckung 30 und an dem Körper 10 angebracht sind. Jeder Verbindungsschenkel 40 hat ein erstes Ende 42, das gelenkig an einem hinteren Ende 16 des Körpers 10 angebracht ist, und ein zweites Ende 44, das etwa in der Mitte der zuge hörigen Seitenwand 32 der Abdeckung 30 angebracht ist. Die ersten Enden 42 der Verbindungsschenkel 40 sind durch sich jeweils seitlich erstreckende Wellenabschnitte 46 miteinander verbunden, die durch das hintere Ende 16 des Körpers 10 ver laufen und koaxial miteinander gekoppelt sind. Auf den mit einander gekoppelten Wellenabschnitten 46 sind eine Torsions- Schraubenfeder 47 und eine Hülse 48 angeordnet. Diese Feder 47 wirkt zwischen den Wellenabschnitten 46 und dem Körper 10, um die Verbindungsschenkel 40 für eine Schwenkbewegung in Richtung X federnd vorzuspannen. Die Hülse 48 ist bezüglich des Körpers 10 feststehend und mit einer viskosen Dämpfungsflüssigkeit gefüllt, um die Drehung der Wellenabschnitte 46 und somit auch die der Verbindungsschenkel 40 zu verlangsamen. Die zweiten Enden 44 der Verbindungsschenkel 40 sind praktisch frei gelenkig an den inneren Seiten der jeweiligen Seitenwände 32 angebracht.

Die Anordnung der Verbindungsschenkel 40 ermöglicht es, daß die Abdeckung 30 und der Körper 10 relativ zueinander zwischen einem ersten Zustand, in dem sich die Abdeckung 30 in einer oberen Position direkt über dem oberen Körperteil 12 befindet (Fig. 2), und einem zweiten Zustand bewegt werden können, in dem sich die Abdeckung 30 in einer unteren Position direkt unter dem unteren Körperteil 14 befindet (Fig. 6). In der oberen Position überdeckt die Abdeckung 30 nahezu den gesamten Körper 10 von oben, um das Display 20 und die Tastatur 22 zu schützen, wenn der Taschenrechner 100 nicht benutzt wird. In der unteren Position befindet sich die Abdeckung 30 unter dem Körper 10, wo sie als eine Schale dient, um nahezu den gesamten unteren Bereich des Körpers 10 aufzunehmen, wobei das Display 20 und die Tastatur 22 zur Benutzung freiliegen.

Die Feder 47 dient dazu, die Abdeckung 30 und den Körper 10 in Richtung auf den zweiten Zustand federnd vorzuspannen. Eine Verriegelungseinrichtung, vorzugsweise in der Form eines feder belasteten Druckschalters 50, ist an dem vorderen Ende 18 des Körpers 10 vorgesehen, um mit einem benachbarten Ende 38 der Abdeckung 30 einzugreifen. Das gegenüberliegende Ende 36 der Abdeckung 30 ist leicht nach innen gekrümmt, um mit dem hinteren Ende 16 des Körpers 10 einzugreifen. Die Verriegelungswirkung zusammen mit der Eingriffswirkung dienen dazu, die Abdeckung 30 gegen die Wirkung der Feder 47 in der oberen Position auf dem Körper 10 zu halten.

Nun wird die relative Bewegung zwischen der Abdeckung 30 und dem Körper 10 von dem ersten Zustand (Fig. 2) in den zweiten Zustand (Fig. 6) beschrieben. Durch Drücken des Druckschalters 50 wird die Abdeckung 30 freigegeben, um sofort nach oben und dann bezüglich des Körpers 10 nach hinten zu schwenken, und zwar aufgrund der Verbindungsschenkel 40, die durch die Wirkung der Feder 47 (Fig. 3) in Richtung X schwenken. Die Bewegung der Abdeckung 30 ist dann beendet, wenn sie eine umgekehrte Position erreicht hat (Fig. 4). Die fortgesetzte Wirkung der Feder 47 bewirkt, daß die Verbindungsschenkel 40 weitergeschwenkt werden, wodurch der Körper 10 auf die umgedrehte Abdeckung 30 gezogen wird (Fig. 5). Der Körper 10 kommt schließlich zum Stillstand, wenn er genau in der umgedrehten Abdeckung 30 liegt (Fig. 6), was dem zweiten Zustand entspricht.

Wenn der Taschenrechner 100 nicht mehr benutzt wird, dann kann der Taschenrechner 100 von dem zweiten Zustand zurück in den ersten Zustand gebracht werden, und zwar durch manuelles Zurückschwenken in umgekehrter Reihenfolge.

In dem ersten Zustand ist der Körper 10 des Taschenrechners 100 vollständig durch die Abdeckung 30 geschützt, und das Gerät sieht nicht aus wie ein Taschenrechner. Das Öffnen des Taschen rechners 100, um das Display 20 und die Tastatur 10 freizugeben, von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand, ist an sich ein interessanter Vorgang.

Es wird nun auf die Fig. 7 und 8 der Zeichnungen Bezug genommen, in denen ein Schreibtisch-Gegenstand in der Form einer Notizblock-Halterung 200 gezeigt ist, durch die die Erfindung realisiert ist, wobei die Halterung 200 im wesentlichen die gleiche Basiskonstruktion hat wie der oben beschriebene Taschen rechner 100, mit Ausnahme der Größe und Form. Um einen Notiz block 205 zu halten, hat die Halterung 200 einen schalenförmigen Kunststoffkörper 210 mit einer offenen oberen Seite, der dem obigen Körper 10 entspricht, aber nicht zum Halten der Taschen rechner-Komponenten ausgestaltet ist. Die Halterung 200 hat eine Kunststoffabdeckung 230 (entsprechend der oben genannten Abdeckung 30), um die offene obere Seite des Körpers 210 zu verschließen, um so den Notizblock 205 zu schützen.

Die Abdeckung 230 ist mit Hilfe von einem Paar von feder belasteten Verbindungsschenkel 240 (entsprechend den obigen Ver bindungsschenkeln 40) auf die gleiche zuvor beschriebene Weise gekoppelt, um so zwischen einem geschlossenen und geöffneten Zustand verlagert werden zu können (Fig. 7 und 8), und zwar auf die gleiche Weise, wie vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 6 beschrieben wurde. Die Halterung 200 enthält auf ähnliche Weise einen federbelasteten Druckschalter 250 (entsprechend dem obigen Druckschalter 50), um die Abdeckung 230 in einer oberen Position zu halten, um den Körper 210 zu über decken. Jedoch ist der Druckschalter 250 im vorliegenden Fall an der Abdeckung 230 vorgesehen, um mit dem Körper 210 in Ein griff zu kommen (im Gegensatz dazu war der obige Druckschalter 50 an dem Körper 10 vorgesehen, um mit der obigen Abdeckung 30 in Eingriff zu kommen).

Es ist offensichtlich, daß der Schreibtisch-Gegenstand auch eine Uhr (eine elektronische Vorrichtung ähnlich dem Taschen rechner 100) oder ein Büroklammer-Halter (ein Behältnis für Büroartikel ähnlich der Notizblock-Halterung 200) oder ein Behältnis für andere Gegenstände sein kann, die auf einem Schreibtisch benutzt werden.

Claims

1. Schreibtisch-Gegenstand, mit
einem flachen Körper (10, 210), der eine obere Seite und eine untere Seite hat,
einer Abdeckung (30, 230) zum Überdecken der oberen Seite des Körpers (10, 210),
einer Verbindung (40, 240), durch die die Abdeckung (30, 230) mit dem Körper (10, 210) für eine relative Bewegung zwischen einer oberen Position, in der die Abdeckung (30, 230) die obere Seite des Körpers (10, 210) überdeckt, und einer unteren Position verbunden ist, in der die Abdeckung (30, 230) direkt unter der unteren Seite des Körpers (10, 210) liegt,
einer Verriegelungseinrichtung (50, 250), die die Abdeckung (30, 230) in der oberen Position arretiert,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckung (30, 230) durch eine Feder (47) in Richtung auf die untere Position federnd vorgespannt ist derart, daß die Abdeckung (30, 230) beim Lösen der Verriege lungseinrichtung (50, 250) durch die Wirkung der Feder (47) in die untere Position bewegt wird, und
daß die Verbindung (40, 240) die relative Bewegung so führt, daß die Abdeckung (30, 230) mit ihrer in der oberen Position dem Schreibtisch-Gegenstand zugewandten Seite in ihrer unteren Position wieder mit dieser selben Seite dem Schreibtisch-Gegenstand zugewandt ist.

2. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß beim Lösen der Verriegelungseinrichtung die Abdeckung (30, 230) bezüglich des Körpers (10, 210) in eine umgekehrte, mit der in der oberen Position dem Körper (10, 210) zugewandten Seite in eine mit dieser Seite in der unteren Position dem Körper (10, 210) zugewandte Ausrichtung schwenkbar ist und der Körper (10, 210) danach auf die Abdeckung (30, 230) bewegbar ist.

3. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (30, 230) eine ausreichende Größe hat, um in der oberen Position im wesent lichen die gesamte obere Seite des Körpers (10, 210) und in der unteren Position im wesentlichen die gesamte untere Seite des Körpers (10, 210) zu überdecken.

4. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Abdeckung (30, 230) an gegenüberliegenden Seitenkanten je eine Seitenwand (32) aufweist, um den Körper (10, 210) sowohl in der oberen als auch in der unteren Posi tion dazwischen aufzunehmen.

5. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (40, 240) je einen Verbindungsschenkel an gegenüberliegenden Seitenkanten des Körpers (10, 210) und der Abdeckung (30, 230) aufweist, wobei jeder Verbindungsschenkel ein erstes Ende (42), das gelenkig an einem hinteren Ende (16) des Körpers (10, 210) angebracht ist, und ein zweites Ende (44) hat, das gelenkig an der Mitte der Abdeckung (30, 230) angebracht ist.

6. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Feder (47) die Form einer Torsions- Schraubenfeder hat, die im hinteren Ende (16) des Körpers (10, 210) vorgesehen ist, um auf die ersten Enden (42) der Verbindungsschenkel zu wirken.

7. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die zweiten Enden (44) der Verbindungsschenkel an den jeweiligen Seitenwänden (32) gelenkig angebracht sind, die an gegenüberliegenden Seitenkanten der Abdeckung (30, 230) vorgesehen sind.

8. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (50, 250) an einem Ende (18, 38) des Körpers (10, 210) oder der Abdeckung (30, 230) vorgesehen ist, um mit dem benach barten Ende (18, 38) der jeweils anderen Komponente in Ein griff zu gelangen, wenn sich die Abdeckung (30, 230) in der oberen Position befindet.

9. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, daß, die gegenüberliegenden Enden (16, 36) des Körpers (10, 210) und der Abdeckung (30, 230) miteinander in Eingriff bringbar sind, um mit der Verriegelungseinrichtung (50, 250) zusammenzuwirken, um die Abdeckung (30, 230) relativ zu dem Körper (10, 210) in der oberen Position zu halten.

10. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß er die Ausgestaltung eines elektronischen Geräts (100) hat, das ein Display (20) und eine zugehörige Tastatur (22) aufweist, die an der oberen Seite des Körpers (10) vorgesehen sind, wobei die Abdeckung (30) in der oberen Position dazu ausgestaltet ist, um das Display (20) und die Tastatur (22) zu schützen.

11. Schreibtisch-Gegenstand nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß er die Ausgestaltung eines Behältnisses (200) für Büroartikel (205) hat, das eine Öffnung aufweist, die an der oberen Seite des Körpers (210) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (230) in ihrer oberen Position dazu ausgestal tet ist, um die Öffnung zu überdecken.