CH457168A - Getränkeflasche - Google Patents

Description

      Getränkeflasche       Die Erfindung betrifft eine Getränkeflasche mit     Kro-          nenkorkenverschluss.     



  Es wird bereits seit langem als Nachteil empfunden,  dass zum Öffnen einer Flasche mit     Kronenkorkenver-          schluss    ein getrenntes Werkzeug erforderlich ist. Es     sind     deshalb schon verschiedene Möglichkeiten bekanntge  worden, die Flasche selbst so auszugestalten, dass sie als  Öffner für eine zweite Flasche geeignet ist, wobei diese  zweite Flasche entweder beliebig geformt sein kann oder  hier speziell gestaltet sein muss     (US-Patentschriften     3 236 126, 2 745 301, 2 547 059, 2 340 353, 2 992 574,  <B>1</B>814 638 oder französische Patentschrift<B>1252</B> 361).

   Kei  ne dieser Lösungen hat sich jedoch in nennenswertem  Umfang in die Praxis einführen können, entweder war  der Herstellungsaufwand zu gross oder die Vorrichtung  arbeitete nicht     zuverlässig.     



  Es ist deshalb ebenfalls bekannt geworden, die Kro  nenkorken selbst in geeigneter Weise auszugestalten,  insbesondere mit     Abreisslappen    oder dergleichen auszu  statten. Auch diese Lösung des Problems hat keinen  nennenswerten Eingang in die Praxis gefunden, weil die  vorhandenen     Verschliessmaschinen    zur Verarbeitung sol  cher Kronenkorken nicht geeignet sind.  



  Es ist ferner bereits bekanntgeworden, den     Ver-          schliesswulst    der Getränkeflasche selbst mit Gewindegän  gen zu versehen. Diese Gewindegänge sollen hauptsäch  lich dazu dienen, eine teilweise geleerte Flasche wieder  verschliessen zu können; an ein Öffnen der Flasche nach  Art des     Aufschraubens    ist zwar ebenfalls gedacht wor  den, hierzu ist aber wieder ein zusätzliches Werkzeug  erforderlich.  



  Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flasche mit       Kronenkorkenverschluss    verfügbar zu machen, die dazu  geeignet ist, eine zweite, entsprechend ausgebildete Fla  sche zu öffnen, gleichgültig, aus welchem Material beide  Flaschen bestehen. Bei der erfindungsgemässen Lösung    dieser Aufgabe wird ausgegangen von einer Getränkefla  sche mit     Kronenkorkenverschluss,    bei der der     Ver-          schliesswulst    mit Gewindegängen versehen ist, und die  Aufgabe wird dadurch gelöst, dass im Flaschenboden  eine in der Grösse einem Kronenkorken angepasste  Vertiefung vorgesehen ist,

   deren     Innenumfang    mit verti  kal verlaufenden Vorsprüngen entsprechend den     Eintie-          fungen    der üblichen     Kronenkorkenfältelung    versehen  ist.  



  Bei Getränkeflaschen mit     Kronenkorkenverschluss,     bei denen der     Verschliesswulst    mit Gewindegängen verse  hen ist, war es bisher schwierig zu erreichen, dass der       Kronenkorkenverschluss    zuverlässig dicht hält, auch  wenn im Flascheninneren ein hoher Innendruck herrscht,  der beispielsweise bei Mineralwasserflaschen bis zu 8  Kilogramm betragen kann.  



  Um auch unter Verwendung üblicher Kronenkorken  eine auch unter ungünstigen Verhältnissen ausreichende  Abdichtung zu erzielen, wird in weiterer Ausbildung der  Erfindung die Getränkeflasche so ausgebildet, dass das  Gewinde ein mehrgängiges Gewinde ist, dessen Aussen  durchmesser gleich dem grössten zulässigen Innendurch  messer des Kronenkorkens ist, und dessen einzelne  Gänge rippenartig aus dem im wesentlichen zylindrischen  Aussenumfang des     Verschliesswulstes    hervorstehen, an  ihren Enden allmählich in diesen Aussenumfang auslau  fen, sich mit diesen auslaufenden Enden überlappen und  deren Teile mit voller Höhe um 0,3 bis 0,6 mm über den  Aussenumfang hervorstehen, wobei das grössere Mass  für Getränkeflaschen gilt, in denen ein höherer Innen  druck auftreten kann.

   Dabei ist besonders zu beachten,  dass der Aussendurchmesser des mehrgängigen Gewindes  gleich dem grössten zulässigen Innendurchmesser des  Kronenkorkens ist,     d.h.    bei ungünstigem Zusammentref  fen von innerhalb der üblichen Fertigungstoleranz liegen  den Flaschen und Kronenkorken das Gewinde in gewis-           sein        Umfang    einen grösseren Durchmesser hat als der  aufzusetzende Kronenkorken, im Rahmen der üblichen  Toleranzen kann dieses Übermass des     Gewindes    bis zu  0,3 mm gehen.  



  Unter diesen     Umständen    besteht     natürlich    die Gefahr,  dass die die erhabenen Teile der Gewindegänge bilden  den Rippen beim     Verschliessen    der Getränkeflasche  beschädigt werden, und deshalb soll die Höhe der Teile  mit voller Höhe so klein gewählt werden, wie das mit  Rücksicht auf die Erzielung der notwendigen Flächen  pressung an der Dichtung möglich ist.  



  Bei einer in der Praxis besonders bewährten Ausfüh  rungsform der Erfindung ist das Gewinde     ein    viergängi  ges     Gewinde,    erstrecken sich die     Gewindegangteile    mit  voller Höhe über 74  des     Umfangs    und die Enden jeweils  über 16 , und die     einzelnen,    die erhabenen Teile der  Gewindegänge bildenden Rippen bestehen jeweils aus  einem Wulst, der auf seiner dem     Flaschenboden    zuwei  senden Flanke halbrund ist und auf der anderen Flanke  flach in den Aussenumfang ausläuft, vorzugsweise unter  30 .

   Durch diesen flachen Auslauf der Rippen zur  Flaschenmündung hin werden beim Aufsetzen der Kro  nenkorken mit innerhalb der Toleranzgrenzen kleinem       Innendurchmesser    die     Fältelungen    verhältnismässig sanft       auseinandergedrückt,    so dass die Bruchgefahr für die  Rippen wesentlich herabgesetzt wird, und die demgegen  über steile untere Kante der Wulste sorgt nach dem  Anpressen für einen ausreichend festen Halt des Kronen  korkens, so dass der aufgebrachte     Verschliessdruck,    mit  dem die Dichtigkeit gewährleistet wird, auch in ausrei  chendem Masse aufrechterhalten wird.  



  Die Erfindung soll anhand der Zeichnung beispiels  weise näher erläutert werden; es zeigen:       Fig.    1 den Hals einer     Kronenkorken-Getränkeflasche,     bei der der     Verschliesswulst        mit    Gewindegängen verse  hen ist;       Fig.2    einen     Flaschenhals    entsprechend     Fig.    1 nach       Verschliessen    mit einem Kronenkorken;

         Fig.3a    und 4a den     Fig.    3 und 4 entsprechende  mässen     Flasche;          Fig.4    einen Schnitt längs der Linie     IV-IV        in          Fig.    3;       Fig.    3a und 4a den     Fig.    3 und 4 entsprechende Dar  stellungen einer zweiten Ausführungsform;       Fig.    5 das Zusammenwirken von zwei     erfindungsge-          mässen    Flaschen zum Öffnen einer derselben;       Fig.    6 eine Seitenansicht des     Verschliesswulstes    einer  Getränkeflasche;

         Fig.    7 einen Schnitt längs der Linie     VII-VII    in     Fig.    8;  und       Fig.    8 eine Aufsicht auf eine Flaschenmündung nach       Fig.    6.  



  Gemäss     Fig.    1 weist der     Verschliesswulst    10 eines  Flaschenhalses 11 einer     Kronenkorkenflasche    Gewinde  gänge 12 in Form von aus dem     Verschliesswulst    10  hervorstehenden Rippen auf, die gemeinsam ein mehr  gängiges Gewinde bilden. Wie in     Fig.    2     veranschaulicht     ist, passt sich ein auf einen solchen     Verschliesswulst     aufgesetzter Kronenkorken 13 den     Gewindegangrippen     12 einwandfrei an, hält also ebenso wie bei normalem       Verschliesswulst    10 ohne Rippen 12.

   Dabei kann der  Kronenkorken 13 ohne weiteres mit den üblichen     Ver-          schliessmaschinen    aufgesetzt werden, ohne dass     diese     umgebaut werden müssen.  



       Im    Boden 14     (Fig.    3) einer     erfindungsgemässen    Fla  sche ist eine Vertiefung 15 vorgesehen, die in der Grösse  einem üblichen Kronenkorken angepasst ist,     d.h.    den    gleichen Durchmesser hat wie dieser, und die Tiefe der  Vertiefung 15 ist mindestens gleich der Höhe eines  normalen Kronenkorkens,     zweckmässigerweise    allerdings  etwas tiefer, um grössere Toleranzen zulassen zu kön  nen.  



  Der Umfang der Vertiefung 15 ist vertikal geriffelt. so  dass vertikal verlaufende Vorsprünge entstehen, die den       Eintiefungen    der genormten     Fältelungen    eines Kronen  korkens     in    Grösse und Anzahl entsprechen, wie vor  allem in     Fig.    3     veranschaulicht    ist.  



  Eine abweichende Ausführungsform ist in     Fig.    3a und  4a dargestellt. Bei dieser sind nur     eine    begrenzte Anzahl  Vorsprünge vorgesehen, die den     Kronenkorkeneintiefun-          gen    in der Grösse entsprechen.     Hiermit    können auch in  begrenztem Umfang deformierte Kronenkorken geöffnet  werden, allerdings ist die Belastung der einzelnen Vor  sprünge höher.  



  Zum Öffnen einer gemäss     Fig.    2     mit        einem    Kronen  korken 13 verschlossenen Flasche, auf deren     Verschliess-          wulst        Gewindegänge    vorgesehen sind, wird dieser     in    eine  Vertiefung 15 gemäss     Fig.4    oder 4a eingesetzt     (vergl.          Fig.5),    und die Flasche wird im Sinne des Pfeiles 16       (Fig.    5) relativ zur anderen Flasche verdreht.

   Der Kro  nenkorken 13 geleitet dann auf den     Gewindegängen    12,  und die Flasche wird geöffnet, dabei verteilt sich das  Drehmoment durch die     Elastizität    des Kronenkorkens 13  praktisch gleichmässig auf alle Vorsprünge am Innenum  fang der Vertiefung 15, so dass keine hohe Spitzenbela  stung eintreten kann. Diese     Öffnerform    ist deshalb so  wohl für weiche Werkstoffe, wie Blech, als auch für  spröde Werkstoffe, wie Glas, in gleicher Weise geeig  net.  



  Der dargestellte     Verschliesswulst    20 ist, abweichend  von den üblichen     Verschliesswulsten    von Getränkefla  schen für     Kronenkorkenverschluss,    im wesentlichen zy  lindrisch     ausgebildet    und hat eine praktisch waagerechte  Oberkante 21, die verhältnismässig scharfkantig in den  zylindrischen Aussenumfang 22 übergeht.

   Auf dem Aus  senumfang 22 sitzen, gleichmässig um den Umfang  verteilt, wie aus     Fig.    8 hervorgeht, vier Rippen 23, die,  wie aus     Fig.7    hervorgeht, jeweils aus einem Wulst  bestehen, der auf seiner nach unten,     d.h.    dem Flaschen  boden zuweisenden Flanke 24 halbrund ist und auf der  anderen     Flanke    unter einem Winkel a von 30      in    den  Aussenumfang 22 ausläuft. Der Radius der Rundung 24  ist gleich der maximalen Höhe der Rippe über dem  Aussenumfang 22, nämlich gleich 0,6 mm.  



  Die vier Rippen 23 bilden zusammen ein viergängiges  Gewinde, und der Aussendurchmesser D dieses Gewin  des ist gleich dem grössten zulässigen     Innendurchmesser     von Kronenkorken,     d.h.    dem üblichen     Sollmass    plus der  zulässigen Toleranz. Der Durchmesser d des zylindri  schen Aussenumfangs 22 ist um das Doppelte der  Rippenhöhe kleiner als der Aussendurchmesser D, im  dargestellten Ausführungsbeispiel also um 1,2 mm.  



  Die die erhabenen Teile der vier Gewindegänge  bildenden Rippen 23 erstrecken sich jeweils über einen  Umfangswinkel von 74  und laufen an ihren Enden       allmählich    in den zylindrischen Aussenumfang 22 aus,     im     dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser Auslauf  kreisförmig konvex gekrümmt. Diese auslaufenden En  den erstrecken sich jeweils über etwa 16  des Umfangs.

    Durch diese     Winkelmasse    ergibt sich, dass sich die  auslaufenden Enden der Rippen 23 gerade auf ihrer  vollen Länge,     d.h.    16 , überlappen, und es hat sich  gezeigt, dass eine solche     überlappung    das Optimum der       Überlappung    darstellt, da sowohl bei stärkerer Überlap-           pung,    bei der sich Rippenteile voller Höhe überlappen,  als auch bei geringerer     überlappung,    bei der der Um  fangsabstand von Teilen mit voller Höhe grösser wird,  eine schlechtere Abdichtung bei verschlossener Flasche  erzielt wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Getränkeflasche mit Kronenkorkenverschluss, bei der der Verschliesswulst mit Gewindegängen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Flaschenboden eine in der Grösse einem Kronenkorken angepasste Vertiefung vorgesehen ist, deren Innenumfang mit vertikal verlau fenden Vorsprüngen entsprechend den Entiefungen der üblichen Kronenkorkenfältelung versehen ist. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Getränkeflasche nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gewinde ein mehrgängiges Ge winde ist, dessen Aussendurchmesser gleich dem grössten zulässigen Innendurchmesser des Kronenkorkens ist, und dessen einzelne Gänge rippenartig aus dem im wesentli chen zylindrischen Ausssenumfang des Verschliesswulstes hervorstehen, an ihren Enden allmählich in diesen Aus senumfang auslaufen, sich mit diesen auslaufenden En den überlappen und deren Teile mit voller Höhe um 0,3 bis 0,6 mm über den Aussenumfang hervorstehen, wobei das grössere Mass für Getränkeflaschen gilt, in denen ein höhere Innendruck auftreten kann. 2.

   Getränkeflasche nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde ein viergängiges Ge winde ist, dass die Gewindegangteile mit voller Höhe sich über 74 des Umfangs erstrecken und die Enden jeweils über 16 , und dass die einzelnen, die erhabenen Teile der Gewindegänge bildenden Rippen jeweils aus einem Wulst bestehen, der auf seiner dem Flaschenboden zuweisenden Flanke halbrund ist und auf der anderen Flanke flach in den Aussenumfang ausläuft, vorzugsweise unter 30 .