AT13324U1

AT13324U1 - Anordnung von wenigstens zwei Möbeln und einer Sicherungsvorrichtung für einen Möbelantrieb

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Publication number: AT13324U1
Application number: ATGM8015/2013U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2010-05-10
Filing date: 2010-05-10
Publication date: 2013-10-15
Also published as: US20130063053A1; JP2013526931A; CN102892331A; AT509808A1; EP2568851A1; WO2011140575A1

Abstract

Sicherungsvorrichtung (100) für zumindest einen elektrischen Möbelantrieb (11, 12, 13,14, 15) eines bewegbaren Möbelteiles (31, 32, 33, 34, 35), wobei die Sicherungsvorrichtung (100) das gleichzeitige Öffnen kollisionsgefährdeter, bewegbarer Möbelteile (31,32,33,34,35) verhindert, wobei die Sicherungsvorrichtung (100) zumindest zwei - vorzugsweise drei -Steueranschlüsse (1, 2, 3) aufweist, an denen Signalleitungen (5) von Sensoren (50) von bewegbaren Möbelteilen (31, 32, 33, 34, 35, 36) und / oder Signalleitungen (5) des zumindest einen elektrischen Möbelantriebs (11,12, 13,14, 15) lösbar befestigbar sind, wobei das Betätigen des zumindest einen elektrischen Möbelantriebs (11,12, 13, 14, 15) des bewegbaren Möbelteiles (31, 32, 33, 34, 35) bei Kollisionsgefährdung mit einem weiteren - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteil (31, 32, 33, 34, 35, 36) durch die Konfiguration der Steueranschlüsse (1, 2, 3) verhinderbar ist.

Description

MerreicfcisCits paieiSitiat AT13 324U1 2013-10-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung vor wenigstens zwei Möbeln und einer Sicherungsvorrichtung für zumindest einen elektrischen Möbelantrieb eines bewegbaren Möbelteiles, wobei die Sicherungsvorrichtung das gleichzeitige Öffnen kollisionsgefährdeter, bewegbarer Möbelteile verhindert.

[0002] Derartige Sicherungsvorrichtungen sind bereits aus dem Stand der Technik heraus bekannt. So zeigt etwa das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2009 010 203 U1 eine Anordnung mit elektromotorischen Möbelantrieben und einer Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation der Möbelantriebe, wobei die Möbelantriebe über die Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation auslösbar sind. Somit kann durch entsprechende Programmierung das gleichzeitige Öffnen kollisionsgefährdeter bewegbarer Möbelteile verhindert werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Sicherungsvorrichtung für elektrische Möbelantriebe für bewegbare Möbelteile anzugeben.

[0004] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Mit anderen Worten wird durch die Konfiguration der Steueranschlüsse der Sicherungsvorrichtung das Betätigen eines Möbelantriebs bei Kollisionsgefährdung mit einem aus seiner Schließlage herausbewegtem, beweglichem Möbelteil verhindert, hingegen wird das Betätigen des Möbelantriebs bei fehlender Kollisionsgefahr durch die Konfiguration der Steueranschlüsse der Sicherungsvorrichtung zugelassen.

[0006] Somit wird durch die Vorkonfiguration der Steueranschlüsse eine äußerst einfach zu bedienende Sicherungsvorrichtung geschaffen, da allein durch die entsprechende Belegung der Steueranschlüsse mit den Signalleitungen der entsprechenden elektrischen Möbelantriebe bereits definiert wird, ob sich die bewegbaren Möbelteile zusammen öffnen lassen können, oder ob diese bewegbaren Möbelteile nicht zusammen geöffnet werden können. Eine Programmierung der Sicherungsvorrichtung kann somit entfallen.

[0007] Dies ermöglicht einen raschen Aufbau der Möbel und es sind keine weiteren technischen Vorrichtungen wie Computer etc. notwendig, um die Sicherungsvorrichtung erst einzustellen.

[0008] Für den Aufsteller sind somit auch keine speziellen technischen Vorkenntnisse notwendig, da die Signalleitungen einfach nur an die Sicherungsvorrichtung angeschlossen werden müssen und keine weiteren Einstellungen mehr notwendig sind.

[0009] Bevorzugterweise wird durch die Sicherungsvorrichtung nicht nur ein Möbelantrieb eines Möbels gesperrt bzw. freigegeben, sondern alle Möbelantriebe dieses Möbels. Ebenso könnte natürlich auch jeder einzelne Möbelantrieb eines Möbels oder eine Kombination verschiedener Möbelantriebe durch eine oder mehrere Sicherungsvorrichtung(en) gesperrt oder freigegeben werden.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0011] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Sicherungsvorrichtung drei Steueranschlüsse aufweist und zumindest zwei - vorzugsweise drei - elektrische Möbelantriebe an den Steueranschlüssen der Sicherungsvorrichtung angeschlossen sind, wobei das Betätigen der an zwei Steueranschlüssen angeschlossenen elektrischen Möbelantriebe bei Kollisionsgefährdung der bewegbaren Möbelteile mit einem am dritten Steueranschluss angeschlossenem Sensor oder angeschlossenem dritten elektrischen Möbelantrieb eines - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteils durch die Konfiguration der Steueranschlüsse verhinderbar ist. Somit kann auf einfache Art und Weise definiert werden, welche elektrischen Möbelantriebe gleichzeitig betätigt werden können und welche nicht. 1 /15

feirrelösse-ts p3lS!iiä!St AT13 324U1 2013-10-15 [0012] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Konfiguration der Steueranschlüsse bereits durch die Verdrahtung der Sicherungsvorrichtung ausgebildet ist. Dadurch wird eine besonders einfache Sicherungsvorrichtung herstellbar, da an dieser weder durch Tippschalter oder ähnliches die Konfiguration der Steueranschlüsse vorgenommen werden muss, da dies bereits durch die Verdrahtung fix vorgegeben ist.

[0013] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Sicherungsvorrichtung als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist. Durch die Ausführung als abgeschlossener Bauteil kann die Sicherungsvorrichtung an jedem beliebigen Platz - vorzugsweise irgendwo am Möbelkorpus -angebracht werden, der bevorzugterweise gut zugänglich ist und an dem die elektrischen Möbelantriebe anschließbar sind. Als abgeschlossener Bauteil mit eigenem Gehäuse oder einer eigenen Grundplatte ist die Sicherungsvorrichtung unabhängig von anderen Steuereinrichtungen, mechanischen Stelleinheiten und den elektrischen Möbelantrieben, und somit baulich nicht an diese gebunden.

[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen: [0015] Fig. 1a [0016] Fig. 1b [0017] Fig. 2 [0018] Fig. 3a [0019] Fig. 3b [0020] Fig. 4a [0021] Fig. 4b [0022] Fig. 5a [0023] Fig. 5b [0024] Fig. 5c [0025] Fig. 5d [0026] Fig. 6a [0027] Fig. 6b eine perspektivische Ansicht einer Sicherungsvorrichtung mit drei Steueranschlüssen für elektrische Möbelantriebe für bewegbare Möbelteile, eine Draufsicht auf eine Sicherungseinrichtung wie in Figur 1a, eine schematische Darstellung der Sicherungsvorrichtung, schematische Darstellung zweier Möbel in kollisionsgefährdeter Anordnung in Draufsicht, schematische Darstellung der Belegung der Steueranschlüsse der Sicherungsvorrichtung bezüglich der Fig. 3a, schematische Darstellung in Draufsicht dreier Möbel in teilweise kollisionsgefährdeter Anordnung, schematische Darstellung der Belegung der Steueranschlüsse der Sicherungsvorrichtung zu Fig. 4a, schematische Darstellung einer weiteren Variante dreier teilweise kollisionsgefährdeter Möbel, schematische Darstellung der Belegung der Sicherungsvorrichtung zu Fig. 5a, schematische Darstellung einer weiteren Variante mit dreier teilweise kollisionsgefährdeter Möbel, schematische Darstellung der Belegung der Sicherungsvorrichtung zu Fig. 5c, schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Anordnung von fünf Möbeln in teilweise kollisionsgefährdeter Anordnung, schematische Darstellung der Belegung der Steueranschlüsse mehrerer Sicherungsvorrichtungen zur Fig. 6a.

[0028] Figur 1a zeigt die perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der Sicherungsvorrichtung 100. Diese Sicherungsvorrichtung 100 weist ein eigenes, unabhängiges Gehäuse 102 auf. Weiters sind in diesem Ausführungsbeispiel der Sicherungsvorrichtung 100 vier Anschlüsse 1,2, 3 und 4 vorgesehen, wobei die Anschlüsse 1,2 und 3 für nicht dargestellte Signalleitungen 5 von ebenfalls nicht dargestellten elektrischen Möbelantrieben 11, 12 und 13 (bzw. Sensoren 50 von beweglichen Möbelteilen 36, siehe dazu Figur 5c) vorgesehen sind. Der Anschluss 4 dient der Spannungsversorgung.

[0029] Figur 1b zeigt eine Draufsicht einer Sicherungsvorrichtung 100 wie in Figur 1a beschrieben. Dabei sind ebenfalls die Steueranschlüsse 1, 2 und 3 für die nicht dargestellten Signallei- 2/15

SsferreiebiKfcts fiSt« tarnt AT 13 324 U1 2013-10-15 tungen 5 der nicht dargestellten elektrischen Möbelantriebe oder Sensoren erkennbar. Die Sicherungsvorrichtung 100 weist noch den Spannungsversorgungsanschluss 4 auf. Aus den Figur 1a und 1b ist gut erkennbar, dass durch die Ausbildung der Sicherungsvorrichtung 100 als abgeschlossener Bauteil 102 diese Sicherungsvorrichtung 100 nicht an andere Vorrichtungen -wie etwa Steuerungsvorrichtungen oder elektrische Möbelantriebe usw. - gebunden ist, sondern unabhängig von diesen ausgebildet ist.

[0030] Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung in Form eines Blockschaltbildes einer Sicherungsvorrichtung 100. Die Sicherungsvorrichtung 100 weist dabei die bereits erwähnten Steu-eranschlüsse 1, 2 und 3 für die nicht dargestellten elektrischen Möbelantriebe und / oder Sensoren von beweglichen Möbelteilen auf. Ebenso ist in dieser Figur der Spannungsversorgungsanschluss 4 dargestellt. Sowohl der Spannungsversorgungsanschluss 4 als auch die drei Steueranschlüsse 1, 2 und 3 sind über Leitungen 7 bzw. über die Spannungsversorgungsleitung 6 mit der Steuerung 8 - welche in diesem Ausführungsbeispiel als Mikrocontroller ausgebildet ist -verbunden. Die Steuerung 8 ist dabei so vorkonfiguriert, dass sie das gleichzeitige oder nachfolgende Betätigen von an den Steueranschlüssen 1, 2 und 3 angeschlossenen elektrischen Möbelantrieben entweder zulässt oder dies verhindert.

[0031] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Steuerung 8 so konfiguriert, dass das Betätigen der an den zwei Steueranschlüssen 1 und 3 angeschlossenen elektrischen Möbelantriebe bei Kollisionsgefährdung der bewegbaren Möbelteile mit einem am dritten Steueranschluss 2 angeschlossenem Sensor oder angeschlossenem dritten elektrischen Möbelantrieb eines -aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteils durch die Konfiguration der Steueranschlüsse 1,2 und 3 verhinderbar. Wie bereits erwähnt wird dabei die Konfiguration der Steuerung 8 und somit die Konfiguration der Steueranschlüsse 1, 2 und 3 bereits von vornherein (ab Werk) vorgegeben. Diese Konfiguration ist in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel im Nachhinein nicht mehr veränderbar.

[0032] Der Steueranschluss 2 ist also in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel niemals gleichzeitig mit den beiden anderen Steueranschlüssen 1 und 3 durch die Steuerung 8 freigegeben. Hingegen sind die Steueranschlüsse 1 und 3 durch die Steuerung 8 gleichzeitig freigegeben.

[0033] Figur 3a zeigt die schematische Darstellung zweier Möbel 21 und 22 in Draufsicht. Die beiden Möbel 21 und 22 weisen jeweils einen elektrischen Möbelantrieb 11 bzw. 12 auf. Die elektrischen Möbelantriebe 11 und 12 dienen zum Ausstößen der beweglichen Möbelteile 31 und 32. Die beweglichen Möbelteile werden dabei durch die elektrischen Möbelantriebe 11 und 12 in den Pfeilrichtungen A bzw. B ausgestoßen. Durch die Anordnung der beiden Möbel 11 und 12 in einer Eckstellung besteht die Gefahr einer Kollision der beweglichen Möbelteile 31 und 32, wenn diese gemeinsam durch die Möbelantriebe 11 und 12 ausgefahren würden.

[0034] Um dies zu verhindern, sind die elektrischen Möbelantriebe 11 und 12 über Signalleitungen 5 mit der Sicherungsvorrichtung 100 verbunden. Die Sicherungsvorrichtung 100 ist so vorkonfiguriert, dass sie das gleichzeitige Öffnen der kollisionsgefährdeten, bewegbaren Möbelteile 31 und 32 verhindert, dadurch dass das Betätigen des elektrischen Möbelantriebs 11 des bewegbaren Möbelteiles 31 mit dem - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteil 32 durch die Konfiguration der Steueranschlüsse 1 und 2 (siehe Figur 3b) verhindert wird und ebenso dass das Betätigen des elektrischen Möbelantriebs 12 des bewegbaren Möbelteiles 32 mit dem - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteil 31 durch die Konfiguration der Steueranschlüsse 1 und 2 verhindert wird (siehe Figur 3b).

[0035] Figur 3b zeigt die schematische Darstellung der Sicherungsvorrichtung 100, wobei diese drei Steueranschlüsse 1, 2 und 3 zum Anschluss von elektrischen Möbelantrieben 11 und 12 aufweist, welche über Steuerleitungen 5 angeschlossen werden.

[0036] Die Sicherungsvorrichtung 100 bzw. deren Steueranschlüsse 1, 2 und 3 sind dabei derart vorkonfiguriert, dass der Anschluss der elektrischen Möbelantriebe 11 und 12 an benachbarte Anschlüsse 1 und 2 oder 2 und 3 ein gleichzeitiges Öffnen der beweglichen Möbeltei- 3/15

(»tifreoiSÄts päie;:iäfst AT13 324U1 2013-10-15 le 31 und 32 der Möbel 21 und 22 (nicht dargestellt) durch die Sicherungsvorrichtung 100 verhindert wird.

[0037] Da sich, wie in Figur 3a dargestellt, die beiden Möbel 21 und 22 in kollisionsgefährdeter Aufstellung befinden, wird durch den Anschluss der elektrischen Möbelantriebe 11 und 12 an benachbarte Anschlüsse 1 und 2 das gleichzeitige oder nachfolgende Öffnen der beweglichen Möbelteile 31 und 32 der beiden Möbel 21 und 22 durch die Sicherungsvorrichtung 100 verhindert.

[0038] Die Vorkonfiguration der Sicherungsvorrichtung 100 ermöglicht durch die Belegung der Steueranschlüsse das gleichzeitige Betätigen der elektrischen Möbelantriebe 11 und 12, wenn diese an die Steueranschlüsse 1 und 3 angeschlossen sind, hingegen wird das gleichzeitige Öffnen verhindert, wenn diese an die Anschlüsse 1 und 2 oder an die Anschlüsse 2 und 3 angeschlossen werden.

[0039] Diese Vorkonfiguration könnte natürlich ebenso anders ausfallen, es hat sich aber in der Praxis gezeigt, dass diese Vorkonfiguration praktikabel für den Aufsteller ist. Ebenso könnten natürlich die Steueranschlüsse 1, 2 und 3 anders vorkonfiguriert oder auch anders (z.B. farblich) markiert werden, um zu kennzeichnen, welche Steueranschlüsse zu belegen sind, um das gleichzeitige oder nachfolgende Öffnen zu verhindern oder zu ermöglichen.

[0040] Figur 4a zeigt die Anordnung dreier Möbel 21, 22 und 23 in einer Eckaufstellung, wobei sich die bewegbaren Möbelteile 31 des Möbels 21 sowohl mit den bewegbaren Möbelteilen 32 des Möbels 22, als auch mit den bewegbaren Möbelteilen 33 des Möbels 23 in kollisionsgefährdeter Stellung befinden. Hingegen weisen die bewegbaren Möbelteile 32 und 33 der Möbel 22 und 23 zueinander keine kollisionsgefährdete Stellung auf, da die Bewegung der beweglichen Möbelteile 32 und 33 in Richtung B bzw. C parallel verläuft, hingegen die Bewegungsrichtung A der bewegliche Möbelteile 31 des Möbels 21 sich mit den Bewegungsrichtungen B und C der beweglichen Möbelteile 32 und 33 der Möbel 22 und 23 kreuzt.

[0041] Die elektrischen Möbelantriebe 11, 12 und 13 der Möbel 21, 22 und 23 sind über Steuerleitungen 5 wiederum mit der Sicherungsvorrichtung 100 verbunden.

[0042] Ebenso wäre es natürlich auch möglich, dass die elektrischen Möbelantriebe 11, 12 und 13 der Möbel 21, 22 und 23 nicht direkt über die Steuerleitungen 5 mit der Sicherungsvorrichtung 100 verbunden sind, sondern dass anstatt oder zusätzlich zu den Steuerleitungen 5 eine Schaltung zur drahtlosen Signalübertragung zwischen den Möbelantrieben und der Sicherungsvorrichtung 100 geschalten ist und diese z.B. an einem oder an allen Steueranschlüssen 1, 2, 3 angeschlossen wird.

[0043] Figur 4b zeigt die Belegung der Steueranschlüsse 1, 2 und 3 der Sicherungsvorrichtung 100 über die Signalleitungen 5 mit den elektrischen Möbelantrieben 11, 12 und 13 der Möbel 21,22 und 23 (nicht dargestellt).

[0044] Wie bereits bei Figur 3b erwähnt, ist die Sicherungsvorrichtung 100 bzw. deren Steueranschlüsse 1, 2 und 3 derart vorkonfiguriert, dass die Steueranschlüsse 1 und 2 und die Steueranschlüsse 2 und 3 das Ausfahren angeschlossener Möbelantriebe 11 und 12 bzw. 12 und 13 zugleich oder nachfolgend miteinander verhindern, hingegen die Steueranschlüsse 1 und 3 das gleichzeitige Betätigen der daran angeschlossenen elektrischen Möbelantriebe 11 und 13 erlauben.

[0045] Durch den Anschluss des elektrischen Möbelantriebs 11 des Möbels 21 über die Signalleitung 5 an den Steueranschluss 2 der Sicherungsvorrichtung 100 wird das gleichzeitige Betätigen des elektrischen Möbelantriebs 11 sowohl mit dem an Steuerungsanschluss 1 angeschlossenen elektrischen Möbelantrieb 12 als auch mit dem am Steuerungsanschluss 3 angeschlossenen elektrischen Möbelantrieb 13 verhindert, da diese beiden mit dem Steueranschluss 2 benachbart sind. Hingegen können die elektrischen Möbelantriebe 12 und 13 der Möbel 22 und 23 gleichzeitig betätigt werden, da diese an den Steueranschlüssen 1 und 3 angeschlossen sind und es somit nicht durch die Sicherungsvorrichtung 100 verhindert wird, dass diese gleichzeitig betätigt werden. 4/15 ästerreidiiscises AT 13 324U1 2013-10-15 [0046] Figur 5a zeigt eine weitere Eckvariante dreier Möbel 21, 22 und 23 in teilweise kollisionsgefährdeter Aufstellung. Dabei können die beweglichen Möbelteile 31 des Möbels 21 mit den beweglichen Möbelteilen 32 des Möbels 22 kollidieren, ebenso könnten die beweglichen Möbelteile 32 des Möbels 22 mit den beweglichen Möbelteilen 33 des Möbels 23 kollidieren. Nicht kollidieren können hingegen die beweglichen Möbelteile 31 des Möbels 21 mit den beweglichen Möbelteilen 33 des Möbels 23. Die elektrischen Möbelantriebe 11, 12 und 13 sind wiederum mit der Sicherungsvorrichtung 100 über die Steuerleitungen 5 verbunden.

[0047] Die Belegung der Sicherungsvorrichtung 100 wird in Figur 5b dargestellt. Da die beweglichen Möbelteile 32 des Möbels 22 mit den beweglichen Möbelteilen 31 und 33 kollidieren könnten, wird die Signalleitung 5 des elektrischen Möbelantriebs 12 an den Steueranschluss 2 der Sicherungsvorrichtung 100 angeschlossen, da dieser so vorkonfiguriert ist, dass das Betätigen des daran angeschlossenen elektrischen Möbelantriebs 12 gleichzeitig mit den an den beiden anderen Anschlüssen 1 und 3 angeschlossenen elektrischen Möbelantriebe 11 und 13 verhindert wird. Die beweglichen Möbelteile 31 und 33 der Möbel 21 und 23 können hingegen gleichzeitig ausgefahren werden, da die elektrischen Möbelantriebe 11 und 13 an die Steueranschlüsse 1 und 3 angeschlossen sind und diese das gleichzeitige Betätigen zulassen.

[0048] Figur 5c zeigt eine weitere Eckvariante dreier Möbel 21, 22 und 23 in teilweise kollisionsgefährdeter Aufstellung, ähnlich wie eben in Figur 5a dargestellt, mit dem Unterschied, dass dabei das Möbel 21 nicht einen Möbelantrieb aufweist sondern eine bewegliches Möbelteil 36 -ausgebildet als Tür - und einen Sensor 50 der eine Offenstellung der Tür 36 detektiert.

[0049] Wiederum könnte die Tür 36 des Möbels 21 mit den beweglichen Möbelteilen 32 des Möbels 22 kollidieren, ebenso könnten die beweglichen Möbelteile 32 des Möbels 22 mit den beweglichen Möbelteilen 33 des Möbels 23 kollidieren. Nicht kollidieren kann hingegen die Tür 36 des Möbels 21 mit den beweglichen Möbelteilen 33 des Möbels 23. Die elektrischen Möbelantriebe 12 und 13 und der Sensor 50 sind wiederum mit der Sicherungsvorrichtung 100 über die Steuerleitungen 5 verbunden.

[0050] Die Belegung der Eingänge 1, 2 und 3 der Sicherungsvorrichtung 100 wird in Figur 5d dargestellt. Da die beweglichen Möbelteile 32 des Möbels 22 mit der Tür 36 und den beweglichen Möbelteilen 33 kollidieren könnten, wird die Signalleitung 5 des elektrischen Möbelantriebs 12 an den Steueranschluss 2 der Sicherungsvorrichtung 100 angeschlossen, da dieser so vorkonfiguriert ist, dass das Betätigen des daran angeschlossenen elektrischen Möbelantriebs 12 gleichzeitig mit den an den beiden anderen Anschlüssen 1 und 3 angeschlossenem elektrischen Möbelantrieb 13 und dem aktivierten Sensor 50 (wenn dieser eine geöffnete Tür 36 detektiert) verhindert wird. Die Tür 36 und der bewegliche Möbelteil 33 der Möbel 21 und 23 können hingegen gleichzeitig bewegt werden, da der Sensor 50 und der elektrische Möbelantrieb 13 an die Steueranschlüsse 1 und 3 angeschlossen sind und diese das gleichzeitige Betätigen zulassen.

[0051] Es wäre natürlich ebenso vorstellbar, dass zwei Türen 36 mit entsprechenden Sensoren 50 an den Möbeln 21 und 23 ausgebildet wären und nur ein elektrischer Möbelantrieb 12 am Möbel 22. Die Sicherungseinrichtung 100 würde dann ebenso - bei entsprechender Anschlussbelegung - Kollisionen des beweglichen Möbelteils 32 mit den beiden Türen 36 verhindern.

[0052] Figur 6a zeigt die Anordnung von fünf Möbeln 21, 22, 23, 24 und 25, die teilweise in kollisionsgefährdeter Aufstellung angeordnet sind.

[0053] Das bewegliche Möbelteil [0054] - 32 könnte mit den beweglichen Möbelteilen 31 und 33 der Möbel 21 und 23 kollidie ren (siehe Figur 5a), [0055] - 33 könnte mit den beweglichen Möbelteilen 32 und 34 kollidieren, [0056] - 34 könnte mit den beweglichen Möbelteilen 35 und 33 kollidieren. 5/15

&te^id»scHe$ ρ®ίκηΕδίϊϊί AT 13 324U1 2013-10-15 [0057] Nicht kollidieren kann hingegen das bewegliche Möbelteil [0058] - 31 mit den beweglichen Möbelteilen 33, 34 und 35, [0059] - 32 mit den beweglichen Möbelteilen 34 und 35, [0060] - 33 mit den beweglichen Möbelteilen 31 und 35 [0061] - 34 mit den beweglichen Möbelteilen 31 und 32 und [0062] - 35 mit den beweglichen Möbelteilen 31 und 33.

[0063] Dies geht aus den eingezeichneten Richtungspfeilen A, B, C, D und E der möglichen Ausfahrrichtungen der beweglichen Möbelteile 31,32, 33, 34 und 35 der entsprechenden Möbel 21,22, 23, 24 und 25 hervor.

[0064] Um zu steuern, welche Möbelantriebe 11, 12, 13, 14 und 15 gleichzeitig bzw. nicht gleichzeitig betätigt werden dürfen, sind die elektrischen Möbelantriebe 11, 12, 13, 14 und 15 jeweils über Signalleitungen 5 mit den drei Sicherungsvorrichtungen 100, 100' und 100" -welche alle gleich aufgebaut sind - verbunden.

[0065] Figur 6b zeigt nun die Belegung der Sicherungsvorrichtungen 100, 100' und 100", um die wie in Figur 6a dargestellte Möbelanordnung und das Ausfahren der beweglichen Möbelteile 31,32, 33, 34 und 35 der dort dargestellten Möbel 21,22, 23, 24 und 25 zu bewerkstelligen. Die Sicherungsvorrichtungen 100, 100' und 100" sind auf gleiche Art und Weise vorkonfiguriert, wie bereits in den vorangegangene Ausführungsbeispielen erwähnt, nämlich dass elektrische Möbelantriebe, die an benachbarte Anschlüsse angeschlossen sind, nicht zusammen betätigt werden können.

[0066] Dabei wird der elektrische Möbelantrieb 11 über eine Signalleitung 5 an den Steueranschluss 1 der Sicherungsvorrichtung 100 angeschlossen und der elektrische Möbelantrieb 12 über die Signalleitung 5 an den Steueranschluss 2 der Sicherungsvorrichtung 100 angeschlossen. Somit können aufgrund der Konfiguration der Sicherungsvorrichtung 100 diese beiden Möbelantriebe 11 und 12 nicht gleichzeitig betätigt werden. Vom Steueranschluss 3 der Sicherungsvorrichtung 100 führt eine Verbindungsleitung 51 zum Steueranschluss 1 der zweiten Sicherungsvorrichtung 100'. Am Steueranschluss 2 der zweiten Sicherungsvorrichtung 100' wird über die Signalleitung 5 der elektrische Möbelantrieb 13 angeschlossen. Vom Steueranschluss 3 der zweiten Sicherungsvorrichtung 100' führt eine Verbindungsleitung 52 zum Steueranschluss 1 der dritten Sicherungsvorrichtung 100". An dieser dritten Sicherungsvorrichtung 100" hängt über die Signalleitung 5 am Steueranschluss 2 der elektrische Möbelantrieb 14, am Steueranschluss 3 der dritten Sicherungsvorrichtung 100" hängt über die Signalleitung 5 der elektrische Möbelantrieb 15.

[0067] Durch diese Anschlussbelegung der elektrischen Möbelantriebe 11 bis 15 über die Signalleitungen 5 und über das Verbinden der Sicherungsvorrichtung 100 mit der Sicherungsvorrichtung 100' über die Steueranschlüsse 3 und 1 bzw. durch das Verbinden der Sicherungsvorrichtung 100' mit der Sicherungsvorrichtung 100" über die Steueranschlüsse 3 und 1 wird durch die Konfiguration dieser drei Sicherungsvorrichtungen 100, 100' und 100" das gleichzeitige Betätigen kollisionsgefährdeter beweglicher Möbelteile verhindert, hingegen das gleichzeitige Betätigen kollisionsungefährdeter Möbelteile erlaubt.

[0068] Ebenso wäre es natürlich vorstellbar, eine Sicherungsvorrichtung zu schaffen, welche mehr als drei Steueranschlüsse aufweist, um eine wie in der Figur 6a dargestellte Möbelsituation abzudecken. Aus Kostengründen ist es jedoch besser, eine einzige Sicherungsvorrichtung 100 zu schaffen, mit der - durch die Kombination mehrerer gleicher Sicherungsvorrichtungen 100 - alle möglichen erdenklichen Einbausituationen bewältigbar sind.

[0069] Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispieles konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr versteht es sich von selbst, dass Maßnahmen und Abwandlungen, die dazu dienen, den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht sind. 6/15

Claims

ästerreidBsd!« pitwiarot AT 13 324U1 2013-10-15 Ansprüche 1. Anordnung von wenigstens zwei Möbeln (21, 22, 23, 24, 25) und einer Sicherungsvorrichtung (100) für zumindest einen elektrischen Möbelantrieb (11, 12, 13, 14, 15) eines bewegbaren Möbelteiles (31, 32, 33, 34, 35), wobei die Sicherungsvorrichtung (100) das gleichzeitige Öffnen kollisionsgefährdeter, bewegbarer Möbelteile (31, 32, 33, 34, 35) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (100) zumindest zwei - vorzugsweise drei -Steueranschlüsse (1, 2, 3) aufweist, an denen Signalleitungen (5) von Sensoren (50) von bewegbaren Möbelteilen (31, 32, 33, 34, 35, 36) und / oder Signalleitungen (5) des zumindest einen elektrischen Möbelantriebs (11, 12, 13, 14, 15) lösbar befestigbar sind, wobei das Betätigen des zumindest einen elektrischen Möbelantriebs (11, 12, 13, 14, 15) des bewegbaren Möbelteiles (31, 32, 33, 34, 35) bei Kollisionsgefährdung mit einem weiteren - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteil (31, 32, 33, 34, 35, 36) durch die Konfiguration der Steueranschlüsse (1, 2, 3) verhinderbar ist, wobei die eine Sicherungsvorrichtung (100) das gleichzeitige Öffnen kollisionsgefährdeter, bewegbarer Möbelteile (31, 32, 33, 34, 35) in den wenigstens zwei Möbeln (21,22, 23, 24, 25) verhindert.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (100) drei Steueranschlüsse (1, 2, 3) aufweist und zumindest zwei - vorzugsweise drei -elektrische Möbelantriebe (11, 12, 13, 14, 15) an den Steueranschlüssen (1, 2, 3) der Sicherungsvorrichtung (100) angeschlossen sind, wobei das Betätigen der an zwei Steueranschlüssen (1, 2, 3) angeschlossenen elektrischen Möbelantriebe (11, 12, 13, 14, 15) bei Kollisionsgefährdung der bewegbaren Möbelteile (31, 32, 33, 34, 35, 36) mit einem am dritten Steueranschluss (2) angeschlossenem Sensor (50) oder angeschlossenem dritten elektrischen Möbelantrieb (11, 12, 13, 14, 15) eines - aus seiner Schließlage herausbewegtem - bewegbaren Möbelteils (31, 32, 33, 34, 35, 36) durch die Konfiguration der Steueranschlüsse (1,2, 3) verhinderbar ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Konfiguration der Steueranschlüsse (1, 2, 3) bereits durch die Verdrahtung der Sicherungsvorrichtung (100) ausgebildet ist.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (100) als ein abgeschlossener Bauteil (102) ausgebildet ist. Hierzu 8 Blatt Zeichnungen 7/15